Wochenmarkt Winterfeldtplatz: alles rund um den Winterfeldtmarkt in Berlin-Schöneberg

Stoppt die Mega-Ställe: Umzingelt die Schlachthöfe

In den vergangenen drei Jahren wurden in Deutschland so viele Mega-Ställe beantragt oder gebaut wie nie zuvor – für 2,5 Millionen Schweine und fast 40 Millionen Hühner. Vor allem Investoren aus den Niederlanden industrialisieren unsere Landwirtschaft, denn bei ihnen zu Hause wurden Tier- und Umweltstandards verschärft. Bei uns hingegen dürfen Masttiere auf engstem Raum zusammengepfercht, mit Gen-Soja gefüttert und mit Antibiotika vollgestopft werden.

Jetzt bietet die Bundestagwahl die Chance, mit einer neuen Regierung eine Agrarwende einzuleiten: Wenn Mega-Ställe und Schlachthöfe nicht mehr mit Agrarsubventionen gefördert, wirkungsvolle Tierschutzbestimmungen erlassen und Tierhaltung an den Betrieb eigener Futterflächen gebunden werden, würden sich Tierfabriken kaum mehr rentieren. Und wenn wir Bürgerinnen und Bürger nun im Wahlkampf zeigen, dass diese Frage für uns entscheidend ist, müssen die Parteien reagieren.

Am 31. August umzingeln wir dann mit vielen tausend Menschen einen Ort, der wie kein anderer für die Agrarindustrie steht: Europas größten Schlachthof im niedersächsischen Wietze nahe Celle. Angeführt wird unser Protest von einem fünf Meter hohen, beweglichen Huhn. Die Großpuppe wird der Demonstration pickend und scharrend am Schlachthofzaun vorangehen.

Noch haben wir die Aktion nicht finanziert. Damit sich die Menschen nach Wietze aufmachen und für eine bäuerliche, ökologischere Landwirtschaft demonstrieren, müssen wir mindestens 10.000 Euro in die Hand nehmen. Das Riesenhuhn bauen zu lassen, kostet uns weitere 4.000 Euro. Ermöglichen Sie die Großaktion direkt vor der Bundestagswahl mit Ihrer Spende: Ob 10, 20 oder 30 Euro, jeder Betrag hilft!

Klicken Sie hier und spenden Sie online für das Demo-Huhn!

Ob unsere Landwirtschaft weiter industrialisiert oder wieder bäuerlicher und ökologischer wird – diese Auseinandersetzung hat im Januar schon die Landtagswahl in Niedersachsen entschieden. Die neue Landesregierung erschwert seitdem mit Auflagen den Bau neuer Mega-Ställe. Jetzt wollen wir das Thema in den Wahlkampf tragen. Immerhin: Erstmals fordert auch die SPD in ihrem Wahlprogramm eine Agrarwende.

Mit „Wir haben es satt“ ist ein starkes Bündnis für eine neue Agrarpolitik entstanden. Mit zehntausenden Menschen demonstrierten wir in diesem Januar zum dritten Mal in Berlin und brachten Agrarministerin Ilse Aigner auf der „Grünen Woche“ ins Schwitzen. Seit Anfang des Jahres verhinderten Aktive des Netzwerks „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ 16 Tierfabriken. Unsere Bewegung ist stark, denn sie vereint Bäuerinnen und Bauern mit Verbraucher/innen, Tier- und Umweltschützer/innen, Imker/innen und Eine-Welt-Aktivist/innen.

Wenn wir vor der Wahl zeigen, wie viele Menschen inzwischen Bauernhöfe statt Agrarfabriken fordern, dann wird sich eine neue Regierung vor dem Protest ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht wegducken können. Demonstrieren Sie mit am 31. August in Wietze – und unterstützen Sie den Aktionstag schon heute mit einer Spende.

Hier klicken und für das Demo-Huhn spenden!

Herzliche Grüße

Astrid Goltz und Christoph Bautz

PS: Sie können Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Kampagnenkonto überweisen:

Campact e.V.
Konto-Nr. 6980030631
Stichwort: Demo-Huhn
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ 25120510

»Gleiche Rechte für Ungleiche!«

Unter diesem Motto veranstaltet der Regenbogenfonds e.V. zum 21. Mal Europas größtes lesbisch-schwules Stadtfest im traditionellen Homo-Kiez zwischen Nollendorfplatz und Viktoria-Luise-Platz in Schöneberg-Nord.

Der Regierende Bürgermeister begrüßt Besucher mit dem Hinweis, dass Diskriminierung auch im 21ten Jahr des Stadtfestes noch nicht der Vergangenheit angehört. In vielen Köpfen seien Stereotype und Vorurteile über Lesben und Schwule nach wie vor fest verankert. Homophobe Verhaltensweisen gehörten leider nicht der Vergangenheit an. Wir hätten eine vollständige Gleichheit vor dem Gesetz noch immer nicht erreicht. Viel Arbeit sei noch zu leisten.

Glaube Liebe Hoffmann: Das Wilde Sofa

Auf 20.000 m² präsentieren sich in der Motz-, Eisenacher-, Fugger- und Kalckreuthstrasse die fünf Bühnen (Programm unten). Zahlreiche Initiativen haben dazwischen Ständen aufgebaut und informieren über das breite Spektrum lesbischer, schwuler, bisexueller und transidentischer Projekte, Vereine und Organisationen.

Carolin Emcke (Foto: Wikipedia)

Mit geschätzten 1.000.000 Gästen ist das lesbisch-schwule Stadtfest eines der größten Events in Berlin, mit ihren Biergärten, Cocktailbars, Bühnen und Dancefloors wird an diesem Wochenende die Gegend um den Nollendorfplatz zu Berlins beliebtester Partymeile, von 11 Uhr morgens bis spät in die Nacht.

Das Regenbogenfonds-Team um Gerhard Hoffmann organisiert die Hightlights:

Margarete Koppers(Foto: Wikipedia)

• Das Wilde Sofa von Biggy van Blond und Gerhard Hoffmann mit  der Publizisting Carolin Emcke, der Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers, der Organisatorin des St. Petersburger Filmfestivals Side by Side, Gulya Sultanova, sowie weiteren Gästen.
• Preisverleihung des Rainbow Award an die PreisträgerInnen 2013: Manny de Guerre und Gulya Sultanova
• und jeder Menge Bier und Currywurst…

Gulya Sultanova (Foto: Wikipedia)

Wer sich mit einem Stand beteiligen möchte, findet hier weitere Infos.

Lageplan Strassenfest

Bilder vergangener Lesbisch-Schwul-Lesbischer Straßenfeste in der Motzstrasse. Quelle: Regenbogenfonds. e.V.

Programm für die Tage

• 15. Juni
• 16. Juni

Kammergericht zwischen Elßholzstraße und Kleistpark

Das höchte Zivil- und Strafgericht Berlins in der Elßholzstraße wurde am 18. September 1913 am jetzigen Standort eröffenet. Das erklärte der Sprecher des Gerichts, Ulrich Wimmer. Das Gebäude wurde an Stelle der Glashäuser (Palmenhaus, Victoria-Regia-Haus) des ehemaligen botanischen Gartens, des heutigen Kleistparks, errichtet.

Im selben Kammergerichtsgebäude am Kleistpark tagte von August 1944 bis Januar 1945 auch der so genannte Volksgerichtshof unter dem Mörder Roland Freisler. An die in seinem und im vorgeblichen Namen des Deutschen Volkes Ermordeten erinnert heute eine Gedenktafel.  Freislers Frau hatte ab 1974 (zwei Jahre nach dem sog. Radikalenerlass) vom Versorgungsamt, zusätzlich zu ihrer Rente nach dem Bundesversorgungsgesetz, legal bis zu ihrem Tod 1997 einen so genannten Berufsschadensausgleich mit der Begründung erhalten, dass Freisler – wenn er den Krieg überlebt hätte – als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes hohe Einkommen erzielt hätte.

Der Historiker und Publizist Sebastian Haffner beschreibt in seinen Lebenserinnerungen die Zustände im Kammergericht 1933 zu Beginn der Hitlerzeit. Haffner hatte sich im Kammergericht auf sein Assesorexamen vorbereitet. Nach dem Zweiten Weltkrieg war das 1909 bis 13 im neobarocken Stil erbaute Haus auch Sitz des Alliierten Kontrollrats; 1971 wurde hier das  Viermächteabkommen unterzeichnet. Bis 1990 blieb als letzte alliierte Einrichtung 1990 die Luftsicherheitszentrale der Alliierten in dem Gebäude. Heute beherbergt es auch den Berliner Verfassungsgerichtshof und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft.

Anläßlich des 100jährigen Eröffnung an diesem Standort findet am 8. Juni ein Tag der offenen Tür statt, mit Vorführungen, Führungen, Ständen, Imbiss und Ausstellungen des Alliertenmuseums und des Militärhistorischen Museums. Regelmäßig kann auch an anderen Tagen der große Verhandlungssaal nach Voranmeldung besichtigt werden.

Wo: Kleistpark, Eingang Elßholzstraße 30 – 33 in 10781 Berlin (Eingangskontrolle erforderlich)

Wann: 8. Juni, 11-16 Uhr

Was: Tag der offenen Tür im Kammergericht mit Führungen (Anmeldung nur vor Ort)

Wieviel: Eintritt frei

Wer: Die Präsidentin des Kammergerichts Monika Nöhre und Pressesprecher Ulrich Wimmer, Tel. O3O – 9O15 25O4, – 229O

(alle Angaben ohne Gewähr)

Libor-Euribor-Skandale (Zinsenmanipulationen), Lebensmittel-Spekulationen und Hungerroulette nach Ackermann-Wortbruch, Slumlord-Skandale (kriminelle Vertreibung von Familien aus Wohnungen in Kalifornien), Mr. 25%-Profiteur (Ackermanns Aufforderung an seine Mitarbeiter, Kunden oder Lieferanten über den Tisch zu ziehen), Gemstone-7 (Verkauf von Wertlospapieren zu überhöhten Preisen), MortageID-Skandal (Erschleichung von Garantien durch den us-amerikanischen Steuerzahler),  Iran-Geschäfte mit den Großen und Alibi-Veranstaltungen gegen die Kleinen, Sudan-Geschäfte,  Mortage-Backend-Securities-Geschäfte (Baden-Württemberg erhebt Hundert-Millionen Klage in New York),  CO2-Derivate-Verkäufe (Kreisverkäufe zu Lasten des europäischen Steuerzahlers),  gefährdete Derivat-Geschäfte (gefährdete Multi-Billionen-Geschäfte, bis auf das kleine Zypern hatte der europäische Steuerzahler die Banken freigekauft), Leo-Kirch-Firmen-Äußerungen (mit provozierter Firmenpleite), Ausplünderung italienische Kommunen mittels Zinswetten, Bilanztricksereien während der Finanzkrise (milliardenschwere Portfolios wurden falsch bewertet).

Ackermann hinterläßt einen Scherbenhaufen. Auch ein Jahr nach seinem Abgang hat sich nach heute abgedruckten Informationen der Süddeutschen Zeitung in der Deutschen Bank – fern der grünen Tische auf den unteren Etagen – nichts geändert.

Eine ausgewählte Skandal-Chronik wird heute Abend im ZDF zu ungewöhnlicher Zeit gesendet: 2015: Uhr: Unheimliche Geschäfte. Die Skandale der Deutschen Bank.

Strike für alle!

Anlässlich des Tages gegen Homo- und Transphobie hat der 1. Gemeinschaftliche BC Berlin e. V. i. Gr. einen Begegnungstag organisiert. Am 18. Mai wird von 10 – 18 Uhr direkt am Nollendorfplatz Bowling gespielt, diskutiert und aufgeklärt.  Unter dem Motto „Strike für alle“ lädt der Verein alle Bowlingfreunde – Anfänger wie Fortgeschrittene, Neulinge wie Leistungssportler – zu einem Begegnungstag, an dem wir in entspannter Atmosphäre unserem Hobby nachgehen können. Trainer und erfahrene Spieler werden anwesend sein und mit Tipps und Tricks, mit Rat und Tat zur Seite stehen. Informationsstände verschiedener schwullesbischer Organisationen informieren über ihre unterschiedlichen Angebote. Mitmachen lohnt sich also – eine kleine Tombola wird die Veranstaltung abschließen.

Die Regenbogenfahne, die BVG-Chefin und der Regierende Bürgermeister

Klaus Wowereit (Regierende), Dr. Sigrid Evelyn Nikutta (BVG-Chef) und Jörg Steinert (LSVD) hissen am 30. Mai die Regenbogenfahne am U-Bahnhof Nollendorfplatz. Schon vorher, am 9. Mai 2013, wurden von einem Dutzend schwuler Männer unter Mitwirkung der Vereine Mann-O-Meter und Lesben-und-Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) Rabatten gepflanzt, um der Autowüste Nollendorfplatz etwas Farbe ab zu gewinnen. Die Sängerin Jeanette Biedermann mit ihrer Band Ewig sorgten für Klangfarben. Vorläufer dieser Aktion waren Aktivitäten von Rudolf Hampel von Mann-O-Meter, der inzwischen eine immer größere Gärtner- und Jüngergruppe um sich scharrt zur Verschönerung des Nollendorfkiezes.

Jeans-Produktion in China, Indien und Bangladesch. Manchester-Arbeitsbedingungen im 21. Jahrhundert.

In Zusammenarbeit mit korrupten Regierungen vor Ort gehen europäische Kleidungshändler und deren GeschäftsführerInnen über Leichen bei den in Auftrag gegebenen BleichJeans. Über den Zwischenhändler Asmara International Ltd. aus HongKong wird Kleidung importiert, deren Herstellung Menschenleben und Gesundheit kostet. Kaliumpermanganat-Bleiche, verbotener Sandstrahl, Natriumperchlorat und viele andere Chemie-Mischungen werden von Menschen auf Hosen gesprüht, damit diese ausbleichen: nicht von Maschinen, weil Menschen billiger sind. Weil Menschen aber nicht so symmetrisch arbeiten wie Maschinen, wird von den Importeuren zynisch der Preise auf unter 4 Euro pro Hose gedrückt, um diese Hosen in europäischen Städten für unter 10 Euro anzubieten. Für 16 Stunden Arbeit täglich erhalten die Ausgebeuteten 200 Euro im Monat und ruinieren rasant ihre Gesundheit.

Bei dem zusammengebrochenen Hochhaus Bangladesch mit über 500 Toten, in welchem für die Firma Kik (Geschäftsführer seit 01.01.2012: Heinz Speet) produziert wurde, bestritt Kik anfangs einen Produktionsstandort. Man mußte erst die verschlungenen Subkontraktor-Ketten abklappern, um die Verantwortlichen am Ende zu finden. Erst als in den Trümmern Firmenlogos von Kik auftauchten, gab Kik zu, dass – entgegen den Versprechungen in Verbraucher-Prospekten in Deutschland – von Kik unkontrolliert dort Menschen ausgebeutet wurden. Im Internet kursiert der Vorwurf von Kinderarbeit, der durch die langen Subkontraktor-ketten nicht unwahrscheinlich ist. Verantwortlich für den Einkauf von Kik ist Mechthild Gottkehaskamp. Der Kik-Experte und ehemalige NDR-Chefreporter Christoph Lütgert wies im jüngsten Presseklub darauf hin, dass nur wenige Cents Verteuerung pro Kleidungsstück, welche direkt den herstellenden ArbeiterInnen zugute kommen würden, deren Lohn verdoppelt würden. Zahlreiche ArbeiterInnen leben unter frühkapitalistischen Manchester-Bedingungen, ohne Krankenversicherung, für einen Monatslohn von unter 50 Euro. Was mögen wohl Herr Speet und Frau Gottkehaskamp an diesen mörderischen Produktionsbedingungen im Monat verdienen?

Der auch für Fleischproduzenten tätige Hamburger Rechtsanwalt Walter Scheuerl forderte 2010 den Autor dieses Blogs auf, ein Foto des damaligen Geschäftsführers von Kik, Stefan Heinig, zu entfernen. Diese Leute wissen was sie tun.

Asmara
Europavertreter von Asmara International Ltd. ist  Andreas Beinschrodt aus Wannweil, für England Derek Callon und für die Vereinigten Staaten Sean Hooper.

Hennes & Mauritz (H&M)
Geschäftsführer der im schwedischen Stockholm beheimateten Firma H&M ist Karl-Johan Persson, Pressesprecherin ist Katarina Kempe.

Kik (zu Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG)
Geschäftsführer:Heinz Speet, Darius Kauthe, Mechthild Gottkehaskamp, Michael Arretz
Tengelmann: Karl-Erivan W. Haub, Christian W. E. Haub, Jens-Jürgen Böckel

(Stand 2012)

Conrad Veidt und Magnus Hirschfeld vor 94 Jahren

Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld veranstaltet am 10. Mai 2013 um 18:30 Uhr in Berlin eine Podiumsdiskussion zu dem aktuellen Diskussionsthema in und außerhalb der LSBTI-Community: “´Wir müssen draußen bleiben!´ Sind Parteienausschlüsse von CSD-Paraden der richtige Weg?”

Wo: Rathaus Charlottenburg, Festsaal, 3. Obergeschoss, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Wann: Freitag, 10. Mai 2013, 18:30 Uhr

Wer: es diskutieren: Dr. Stefan Kaufmann – MdB/CDU; Kirstin Fussan – Geschäftsführerin SPD Landesverband Berlin; Anja Kofbinger – MdA/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dr. Klaus Lederer – MdA/DIE LINKE; Ali Utlu – Piratenpartei (angefragt); Robert Kastl – Geschäftsführer Berliner CSD (angefragt); Marc-Pierre Hoeft – Vorstand Hamburg Pride; Jörg Kalitowisch – Vorstand Cologne Pride; Alexander Vogt – Vorsitzender Lesben und Schwule in der Union LSU Bundesverband, Jörg Steinert – Geschäftsführer LSVD Landesverband Berlin-Brandenburg; Ralf Fröhlich – Bundesvorstand Liberale Schwule und Lesben LiSL.

Moderation: Ines Pohl – Chefredakteurin taz. die tageszeitung.

Begrüßung: Reinhard Naumann – Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf; Jörg Litwinschuh – Geschäftsführender Vorstand der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld.

Covered: Kissenschlacht im Goya

Man fühlt sich an Fontanes Beschreibung der Federnernte bei den Havelschwänen Ende des 19ten Jahrhunderts erinnert: am 8. Mai (ausgerechnet, Tag vor Christi Himmelfahrt) wird im Goya am Nollendorfplatz mit nagelneuen Federkissen so lange getobt, bis nach Art von Frau Holle die Federn und Fetzen fliegen.  Anders als im Märchen werden die Kissen vom Club Goya gestellt, alle neu und ungebraucht und gefüllt mit echten Federn. Es gibt genug Kissen für alle und jeder der will, wird inmitten einer Federnwolke stehen können. Wer dazu noch einen Teddybären oder ein anderes (bitte sauberes und unbeschädigtes) Kuscheltier mitbringt, bekommen dafür einen (abzudeckenden) Schlummertrunk. Die Kuscheltiere gehen an hilfsbedürftige Kinder, auch um den Gedanken an märchenhafte Dekadenz etwas in Vergessenheit zu bringen. Dresscode wie im Cafe Central: entspannt und feierfreundlich.

Wann: Mittwoch, 08.05.2013 ab 22 Uhr im Goya (Folgetag ist Himmelfahrt, also frei!)

Was: LINE UP + Star DJ CALVIN BOSCO Vocal House / Ibiza House / Mashups + Mode Davuck Dance House / Trap / Classics HAPPENINGS

Wo: Goya am Nollendorfplatz

Mehr Infos: bei Facebook und im eigenen Webauftritt

München (dpo) – Nach Kritik an der Beschäftigung seiner eigenen Ehefrau als Büromitarbeiterin hat Georg Schmid seinen Posten als CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag geräumt. Parteifreunde, die nicht zuletzt aus Imagegründen zu einer traditionellen Beschäftigung der Frau als heimische Koch- und Putzkraft gemahnt hatten, zeigten sich erleichtert. Andere CSU-Kollegen äußerten ungläubige Verwunderung darüber, wie der 60-Jährige in den letzten Jahrzehnten überlebt habe, ohne von seiner Gattin bekocht worden zu sein. Syndikalisiert von www.der-postillon.com.

Wann: Samstag, 4. Mai und 18. Mai, jeweils um 14 Uhr

Thema: Themenjahr 2013 „Zerstörte Vielfalt“ Hochbunker Pallasstraße und ehemalige Augusta-Schule

Was: Führung mit Bodo Förster

Wo: Treffpunkt wird bei der Anmeldung bekannt gegeben

Wer: max. 20 Personen, Teilnahme nur nach Anmeldung im Schöneberg Museum unter Telefon 030 90 277-6163

Im Jahr 1944 arbeiteten sechs Millionen zivile Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Deutschland, die meisten davon aus Polen und der Sowjetunion. In Berlin gab es mehr als 700 Ausländerlager. Eines von ihnen war das „Augusta-Lager“, benannt nach der Staatlichen Augusta-Schule (heute Sophie-Scholl-Schule) in der Elßholzstraße. Ab Herbst 1943 war das Schulgebäude zu einem Zwangsarbeiterlager umfunktioniert worden. Alle arbeitsfähigen Internierten mussten den Hochbunker in der Pallasstraße bauen, der als Schutzraum für das Fernmeldeamt in der Winterfeldtstraße dienen sollte. Die Sophie-Scholl-Schule hat seit 1994 freundschaftlichen Kontakt zu ehemaligen Deportierten, die als Kinder bzw. Jugendliche im Lager lebten.

Seit dem Berliner Bankenskandal ist immer weniger Geld für die Pflege öffentlicher Plätze und Gartenanlagen da. Um so erfreulicher ist die Initiative von Thomas Birk von den Grünen, der über Facebook dazu aufruft, selbst Blumenzwiebeln zu versenken. Am Nollendorfplatz ist er und sein Mann Rolf schon mal angefangen und greift damit den gegenwärtigen Planungen zur Umgestaltung des Platzes weit vor.

©: Thomas Birk. Auf das Foto klicken, um zur Facebook-Gruppe Zukunft Nollendorfplatz – Jetzt! zu gelangen

wieder teurer: BVG-Ticket

Statt 2,40 Euro soll ein Einzelfahrschein fürs Stadtgebiet voraussichtlich ab August 2,60 Euro kosten. Das entspricht einer Erhöhung um satte 8,3 Prozent. Beschlossen werden soll diese Abzocke am Donnerstag von den Mitgliedern des Aufsichtsrats des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg unter Vorsitz der Brandenburger Staatssekretärin Kathrin Schneider. Erst im letzten August waren die Preise erhöht worden. Weitere Mitglieder des Aufsichtsrates sind der Berliner Staatssekretär Christian Gaebler (erster Vorsitzender), Oder-Spree-Landrat Manfred Zalenga (zweiter Vorsitzender). Vertreten in dem Gremium sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg.

Die Erhöhung ist auch deswegen ungerechtfertigt, weil die S-Bahn immer noch nicht ihre zugesagten Leistungen erbringt und bei den Bussen regelmäßig Fahrten ausfallen – so z.B. bei der Linie 46 – und beide Unternehmen sich viel zu wenig um höhere Kundenzahlen bemühen. Zuletzt waren die Preise im August 2012 und davor im Januar 2011 erhöht worden.

Laut Kurier sollen dir Schwarzfahr-Kontrollen massiv erhöht werden, die Boulevard-Zeitung zitiert einige Ausreden von Schwarzfahrern:

• „Ich dachte eine Haltestelle sei umsonst“
• „Ich hab’ mein Ticket gerade aus dem Fenster geschmissen“
• „Ich komme gerade von einer Beerdigung“
• „Ich bin Blindenführer“ – „Und wo ist der Blinde?“ – „Der ist zuhause“.

Bei Facebook gibt es eine Initiative organisierter Schwarzfahrer, die vor Kontrolleuren warnt:

• https://www.facebook.com/berlin.schwarzfahren

Gastkommentar von Claudia Kemfert

Prof. Claudia Kemfert

Früher wurde Atom-Strom vom Staat finanziert, der Verbraucher nur indirekt über Steuern belastet. Heute zahlen die Verbraucher für Öko-Strom direkt – und der Staat schlägt noch Steuern drauf, um die Energiewende zu bezahlen.

Dieser Umbau ist nötig – weil seit Jahrzehnten keine vorausschauende Energiepolitik betrieben wurde. Die Privathaushalte zahlen jetzt für Managementfehler der Vergangenheit. Um das Versagen zu verschleiern, wird jetzt Ökoenergie zum Sündenbock gemacht. So lassen sich die resultierenden Kosten bequem auf die Verbraucher abwälzen.

Dabei ist eine Strompreisbremse möglich: Dazu muss der Wettbewerb gestärkt, die Energiewende effizienter gemanagt und die Steuern gesenkt werden. Die Bundesregierung sollte aufhören, den erbitterten „Kampf um Strom“ durch Lügen und Legenden anzuheizen. Ökostrom ist allemal billiger als die Milliardengräber der Kernkraft und dazu eine Investition in Deutschlands Wirtschaftskraft.